Das russische Gesundheitsministerium wurde für schuldig befunden, die Registrierung des Antibiotikums Biapenem auf der Grundlage gefälschter Dokumente zugelassen zu haben.
Die entsprechende Entscheidung wurde vom Neunten Moskauer Schiedsgericht nach Aufhebung früherer Gerichtsentscheidungen getroffen.
Im Februar 2024 reichte das indische Unternehmen Copran Research Laboratories Limited beim Moskauer Schiedsgericht Klage wegen Rechtsverletzungen ein. Izvestia berichtet exklusiv darüber.
Das Unternehmen machte geltend, dass seine Patentrechte durch die unbefugte Verwendung seines Arzneimittels durch ein russisches Unternehmen eines anderen indischen Unternehmens verletzt worden seien.
Zur Registrierung des Medikaments wurde ein gefälschtes Einverständnisschreiben eingereicht.
Während des Prozesses stellte das Gericht fest, dass das Gesundheitsministerium aufgrund unzuverlässiger Dokumente keine Maßnahmen ergriffen habe, um die Registrierung des Arzneimittels Biapenem zu stornieren.
So wurde das Gesundheitsministerium für schuldig befunden, die Registrierung von Tabletten mit gefälschten Papieren nicht gestoppt zu haben.