Matvienko unterzeichnete einen Entwurf zum Verbot kinderfreier Propaganda

25.09.2024 15:40

Die Vorsitzende des Föderationsrates Valentina Matvienko stimmte mit ihrer Unterschrift einem Gesetzentwurf zum Verbot kinderfreier Propaganda zu.

Es wird betont, dass das Dokument bald der Staatsduma zur entsprechenden Prüfung vorgelegt wird.

Diese Informationen wurden vom Pressedienst des Oberhauses des russischen Parlaments veröffentlicht, wie TASS berichtet.

Aus der Nachricht geht insbesondere hervor: „Valentina Matvienko hat als Mitautorin dieser Initiative sie mit ihrer Unterschrift genehmigt.“

Propagandaverbot

Derzeit ist nicht genau bekannt, wann das Dokument der Staatsduma vorgelegt wird.

Projekt
Foto: © TUT NEWS

Das Oberhaus des Parlaments gab außerdem die Namen weiterer Mitautoren des oben genannten Rechtsakts bekannt.

Zu diesen Personen gehört die stellvertretende Sprecherin des Föderationsrates Inna Swjatenko.

Darüber hinaus waren die Senatoren Liliya Gumerova, Elena Perminova und Alexander Varfolomeev an der Ausarbeitung des Dekrets beteiligt.

Autor: Margarita Sadkovskaya Herausgeber von Internetressourcen