Die israelischen Behörden haben die Rechtmäßigkeit der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanyahu angezweifelt

20.09.2024 20:46

Israel lehnte die Ausstellung von Haftbefehlen gegen Benjamin Netanyahu und Yoav Galant ab.

Das Land erkennt die gegen den Premierminister und den Chef des Verteidigungsministeriums erhobenen Vorwürfe nicht an.

Dies berichtet RIA Novosti unter Berufung auf eine Mitteilung des israelischen Außenministeriums.

Es wird darauf hingewiesen, dass die israelischen Behörden zwei Gerichtsverfahren gleichzeitig eingeleitet haben. Der erste von ihnen bestreitet die Möglichkeit einer Beteiligung des IStGH an der Prüfung des Falles.

Die zweite Initiative listet alle Verstöße auf, die der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs begangen hat.

Netanjahu
Foto: offizielle Website der israelischen Regierung

Insbesondere in Israel wird dem IStGH-Mitarbeiter vorgeworfen, den Staat daran zu hindern, sein Recht auf unabhängige Ermittlungen wahrzunehmen.

Den Behörden zufolge wird Israel angesichts der aktuellen Situation im Nahen Osten zu voreingenommen behandelt. Gleichzeitig ist Tel Aviv entschlossen, die Israelis weiterhin vor jeglichen Aggressionserscheinungen der palästinensischen Hamas-Bewegung zu schützen.

Irina Tint Autor: Irina Tint Herausgeber von Internetressourcen