Der Bundestag entzog der Regierung Scholz das Vertrauen und ebnete den Weg zur Auflösung des Parlaments

16.12.2024 19:01

Die Bundestagsparteien weigerten sich, dem aktuellen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zu vertrauen.

Diese Entscheidung ebnete den Weg für vorgezogene Neuwahlen zum Deutschen Bundestag.

Am Montag, dem 16. Dezember, diskutierten die Fraktionsvorsitzenden im Parlament die Frage einer Vertrauensabstimmung für Scholz, berichtet TASS .

Die Opposition warf dem Regierungschef vor, das Vertrauen zu untergraben, die Arbeit der Regierungskoalition zu sabotieren und die politische Krise zu verlängern.

Im Anschluss an die Diskussion wurde abgestimmt. 207 der 717 anwesenden Abgeordneten sprachen sich für den amtierenden Kanzler aus.

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Foto: © TUT NEWS

116 Parlamentarier weigerten sich, an der Abstimmung teilzunehmen. 394 Abgeordnete weigerten sich, Scholz zu vertrauen.

Nun stehen in Deutschland vorgezogene Parlamentswahlen auf der Tagesordnung. Sie werden voraussichtlich am 23. Februar stattfinden.

Was das Amt des deutschen Bundeskanzlers angeht, gilt als einer der Hauptkandidaten für dieses Amt der 69-jährige Friedrich Merz, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Union (CDU).

Die politische Krise in Deutschland begann im November 2024. Nachdem Finanzminister Christian Lindner sein Amt niedergelegt hatte, begann die Regierung zu bröckeln.

Dmitri Bobrow Autor: Dmitri Bobrow Herausgeber von Internetressourcen