Orban droht der EU mit einem Veto, wenn Ungarn kein Geld bekommt

06.12.2024 15:09

Laut Bloomberg drohte Viktor Orban mit einem Veto gegen den EU-Haushalt, falls Ungarn die zugewiesenen Mittel nicht erhält.

Der ungarische Ministerpräsident bezog sich auf den nächsten siebenjährigen EU-Haushalt ab 2028.

Eine Genehmigung des Dokuments sei nur mit einem einstimmigen Beschluss von 27 Mitgliedsstaaten möglich, wie im Bloomberg -Artikel betont.

Orbank hat angeblich in der Vergangenheit gemeinsame Entscheidungen der Union verzögert.

Ungarn wird diese Mittel zweifellos erhalten“, sagte Orban im Staatsradio.

Orban
Foto: kremlin.ru

Er betonte, dass Ungarn in den Jahren 2027–2028 Mittel erhalten wird, die es in den Jahren 2025–2026 nicht erhalten hat, oder dass es keinen EU-Haushalt geben wird.

Orban erklärte, dass er bei der Einigung über den EU-Haushalt vom Vetorecht Gebrauch machen werde.

Laut Investoren behält die EU Ungarn derzeit rund 20 Milliarden Euro vor.

Moody's Ratings stufte Ungarns Schuldenausblick auf negativ herab, da die Chancen der Regierung, eingefrorene EU-Gelder freizugeben, schwächer wurden.

Elena Gutyro Autor: Elena Gutyro Herausgeber von Internetressourcen